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Pflanzenzüchtungsrecht


Das Pflanzenzüchtungsrecht fällt unter das geistige Eigentum. Dies beinhaltet, dass Sie Eigentümer einer neuen Pflanzenrasse werden können (vergleichbar mit Erfindungen, die unter das Patentrecht fallen). Pflanzensorten, die Pflanzenzüchtungsrechtlich geschützt sind, dürfen ohne Zustimmung des Eigentümers des Pflanzenzüchtungsrechts nicht vermehrt, gezüchtet oder gehandelt werden.

Das Pflanzenzüchtungsrecht kann pro Land beantragt werden. Für die Europäische Union ist es seit 1995 möglich, mittels einer Antragseinreichung für alle Länder der Europäischen Union das Pflanzenzüchtungsrecht für Ihre neue Rasse zu erlangen. Für Länder wie die Vereinigten Staaten, Kanada, Japan und Australien muss pro Land eine separate Antragstellung erfolgen.

Verfahrensweise

Zur Beantragung eines Pflanzenzüchtungsrecht-Anspruchs muss New Variety BV vom Auftraggeber ermächtigt werden. Sie werden selbst Eigentümer des Pflanzenzüchtungsrechts, wenn dieses erteilt wird. Wenn der Antrag eingereicht wird, wird die Antragsgebühr vom Amt für Pflanzenzüchtungsrechte in Rechnung gestellt. Dies sind einmalige Kosten.

Wenn die Recherche begonnen wird (Herbst oder Frühjahr), wird vom Amt für Pflanzenzüchtungsrecht eine Recherchegebühr in Rechnung gestellt. Für die meisten Gewächse genügt eine einjährige Recherche. Für andere Gewächse sind (maximal) 2 Jahre Recherche verlangt, wofür deshalb auch 2 x die Recherchegebühr in Rechnung gestellt wird.

Bei der Recherche achtet man auf 3 Gesichtspunkte:
1. die Rasse muss sich von anderen unterscheiden.
2. die Rasse muss einheitlich sein.
3. die Rasse muss stabil sein.

Werden diese Anforderungen erfüllt, wird normalerweise das Pflanzenzüchtungsrecht erteilt. Die jährliche Gebühr für die Beibehaltung des Pflanzenzüchtungsrechts (Jahresgebühr) muss erst bezahlt werden, nachdem das Pflanzenzüchtungsrecht erteilt wurde.

Information

Wenn Sie über eine neue Rasse verfügen und daran denken, diese Rasse mittels des Pflanzenzüchtungsrechts schützen zu lassen, so können Sie sich völlig unverbindlich an New Variety BV wenden. Wir sind beim Schutz Ihrer Rasse gern behilflich.